Traduções para „Geschmacksmusterrecht“ no dicionário Alemão » Francês

Geschmacksmusterrecht SUBST nt JUR

Geschmacksmusterrecht

droit m relatif à la protection des dessins et modèles

Exemplos unilingues (não verificados pela redação)

alemão

Später wurde er in den Ausschuss für Wettbewerbs- und Warenzeichenrecht berufen und zum Vorsitzenden des Unterausschusses für Geschmacksmusterrecht ernannt, in dem er den Entwurf für ein neues Geschmacksmustergesetz fertiggestellt hatte.

de.wikipedia.org

Diese wurde jedoch im Geschmacksmusterrecht relativiert und damit subjektiviert.

de.wikipedia.org

Der Begriff "Eigenart" geht auf die bis zur Reform des Geschmacksmusterrechts im Jahre 2004 geltende Bezeichnung "Eigentümlichkeit" zurück.

de.wikipedia.org

Arbeitsschwerpunkte des Rechtsanwalt sind das Markenrecht, Wettbewerbsrecht sowie das Geschmacksmusterrecht.

de.wikipedia.org

Neben diesen Regelungen sind auch die Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes (Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht, Geschmacksmusterrecht u. a.) zu nennen.

de.wikipedia.org

Die diesbezügliche Rechtsprechung wurde neben dem Patentrecht auch auf „ungeprüfte“ Registerrechte wie das Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht übertragen.

de.wikipedia.org

1 Satz 1 GebrMG – fehlte im herkömmlichen Geschmacksmusterrecht (Designrecht) eine entsprechende Legaldefinition.

de.wikipedia.org

Besondere Probleme ergaben sich aus dem Verhältnis zwischen Urheberrecht und Geschmacksmusterrecht, da beide in der angewandten Kunst dieselben Schöpfungen betreffen konnten, aber unterschiedliche Voraussetzungen hatten.

de.wikipedia.org

Immaterialgüterrechtliche Unterlassungserklärungen betreffen ausschließliche Rechte wie Urheberrecht, Patentrecht, Markenrecht, Kennzeichenrecht oder Geschmacksmusterrecht.

de.wikipedia.org

Plagiate können, müssen aber nicht, gegen ein Gesetz verstoßen: Urheberrecht, Patentrecht oder Geschmacksmusterrecht.

de.wikipedia.org