Definitionen von „eidesstattlich“ im Rechtschreibung und Fremdwörter

e̱i̱·des·statt·lich ADJ nicht steig.

JUR ≈ an Eides statt

so dass etwas die Funktion eines Eides erfüllt

Er gab eine eidesstattliche Erklärung ab.

Beispiele aus dem Internet (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Später unterschrieben 51 Soldaten eidesstattliche Erklärungen, in denen sie behaupteten, während der Verhöre gefoltert worden zu sein.

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Ihre eidesstattliche Aussage, die der Kriminalpolizei bekannt gewesen sein musste, wurde in den Akten des Staatsanwaltes entdeckt, nachdem er an einem plötzlichen Herzversagen gestorben war.

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Ende 2019 lagen auch eidesstattliche Erklärungen vor, in denen die Mitglieder bestätigen, nicht auch Mitglied einer anderen Religions- oder Bekenntnisgemeinschaft zu sein.

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Auch die in eidesstattlichen Erklärungen festgehaltenen Beobachtungen einiger Augenzeugen stimmten damit überein.

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Beispiel aus dem Mietrecht: Der Mietinteressent behauptet auf Nachfrage wahrheitswidrig, noch nie eine eidesstattliche Versicherung abgegeben zu haben und schließt daraufhin einen Mietvertrag ab.

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Er verfasste eine Eidesstattliche Erklärung für die Verteidigung seines früheren Vorgesetzten, der wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zum Tode verurteilt und hingerichtet wurde.

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Die Dokumentensammlung war Grundlage für zahlreiche juristische Schriftsätze und eidesstattliche Erklärungen.

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Nach fruchtloser Zwangsvollstreckung, der Eröffnung des Insolvenzverfahrens oder der Abgabe der eidesstattlichen Versicherung ist die Forderung beim Gläubiger als uneinbringlich auszubuchen.

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Auch hierzu stellen Gerichte jedoch fest, dass es sich nicht um Kavaliersdelikte handelt, sondern um arglistige Täuschungshandlungen, mitunter unter Bruch einer eidesstattlichen Versicherung.

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Das Finanzamt ist gemäß AO selbst berechtigt, die eidesstattliche Versicherung abzunehmen.

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