Definitionen von „deklaratorisch“ im Rechtschreibung und Fremdwörter

de·kla·ra·to̱·risch ADJ geh JUR (feststellend)

Beispiele aus dem Internet (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Ist in einem Tarifvertrag die Schriftform für den Arbeitsvertrag vorgeschrieben, so kann es sich dabei um eine konstitutive oder nur deklaratorische Regelung handeln.

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Das Handelsregister kennt sowohl die deklaratorische als auch die konstitutive Wirkung einer Löschung.

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Eine solche Vereinbarung habe daher zunächst einmal rein deklaratorischen Charakter.

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Nach Auffassung des Gesetzgebers habe eine solche Aufenthaltserlaubnis keine rechtsbegründende Wirkung, sondern sei nur deklaratorischer Natur, habe also bloßen Ausweischarakter.

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Die Eintragung hat für die Firma jedoch lediglich deklaratorische Bedeutung.

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Einer Streichung der Klausel käme daher nur noch deklaratorische Wirkung zu.

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Deklaratorische Wirkungen haben im Handelsregister die Eintragungen über neue Vorstandsmitglieder, deren Vertretungsmacht, die Beendigung des Vorstandsamtes und Eintragungen der Prokura und deren Erlöschen.

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Die Regelungen sind zum Teil rein deklaratorischer Natur, präzisieren mitunter aber auch bestehendes Recht oder stellen eigenständige Regelungen dar.

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Eine solche Klausel kann entweder ein Erlassvertrag oder ein konstitutives und deklaratorisches positives und negatives Schuldanerkenntnis sein.

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Die Eidesleistung ist ein rein deklaratorischer Akt, der nach außen hin die Übernahme der neuen Aufgabe ausdrückt.

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