Definitionen von „Diensterfindung“ im Rechtschreibung und Fremdwörter

die Di̱e̱nst·er·fin·dung

Beispiele aus dem Internet (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Ein Interessensausgleich wird dadurch geschaffen, dass der Arbeitgeber grundsätzlich einen Anspruch auf die Diensterfindung hat, der Arbeitnehmer zum Ausgleich aber einen Vergütungsanspruch erwirbt.

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Das Aufgriffsrecht an Diensterfindungen liegt gem.

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Erfolgt keine Freigabeerklärung innerhalb von vier Monaten, gehen alle Rechte an der Diensterfindung von dem Arbeitnehmer auf den Arbeitgeber über.

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Der Arbeitgeber muss eine gemeldete Diensterfindung (grundsätzlich unabhängig davon, ob er sie in Anspruch nimmt oder nicht) entweder im Inland als Patent anmelden oder sie unverzüglich freigeben.

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Im engeren Verständnis des Begriffs ist sie die Vergütung, die ein Arbeitnehmererfinder für eine von ihm gemachte Diensterfindung (auch "Arbeitnehmererfindung" genannt) von seinem Arbeitgeber erhält.

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Dies gilt jedoch nur für so genannte Diensterfindungen.

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Um im Sinne des Arbeitnehmererfinderrechtes von Erfindervergütung (dann auch Arbeitnehmererfindervergütung) zu sprechen, ist eine Diensterfindung eines Arbeitnehmererfinders, die der Arbeitgeber nicht freigegeben hat, die Voraussetzung.

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Der Arbeitnehmer muss die Diensterfindung dem Arbeitgeber unverzüglich, gesondert und in Textform melden.

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Eine Arbeitnehmererfindung (Diensterfindung) ist eine patentfähige oder gebrauchsmusterfähige Erfindung, die ein Arbeitnehmer im Rahmen seiner Dienstpflicht gemacht hat.

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Die Mitteilung muss detaillierte Information über die Erfindung und ihre Entstehung enthalten, so dass der Arbeitgeber deren Einstufung als freie Erfindung bzw. Diensterfindung zuverlässig beurteilen kann.

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