Definitionen von „Demonstrationsrecht“ im Rechtschreibung und Fremdwörter

das De·mons·t·ra·ti·o̱ns·recht

Beispiele aus dem Internet (nicht von der PONS Redaktion geprüft)

Deutsch

Diese forderte er auf, das Demonstrationsrecht friedlicher Protestler in den genehmigten Gebieten zu achten.

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Trotz zahlreicher Verhaftungswellen durch die Sicherheitskräfte und massiver Einschränkungen des Demonstrationsrechts sind Wut und Auflehnung immer wieder zutage getreten.

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Das Wissenschaftsministerium und Studentenvertretungen wiesen die Anfrage als mit dem Demonstrationsrecht und der Meinungsfreiheit unvereinbaren Generalverdacht gegen Studierende zurück.

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Sie betonte, dass die Sicherheitskräfte daran arbeiten, die Demonstranten und ihr Demonstrationsrecht zu schützen.

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Kritiker warfen der Loveparade einen Missbrauch des Demonstrationsrechts nach dem Versammlungsgesetz vor.

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Er arbeitete an der Strafrechtsreform, den Notstandsgesetzen und der Liberalisierung des Demonstrationsrechts mit.

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Eine Auskunft konnte nicht gegeben werden, da die Zahlen nicht erhoben werden und auf die Selbstorganisation der Schulen und das Demonstrationsrecht der Schüler verwiesen wurde.

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Bei gravierenden Ereignissen, welche die öffentliche Sicherheit oder Gesundheit gefährden, können Regierungen Notstandsgesetze anwenden, welche neben der Versammlungsfreiheit auch das Demonstrationsrecht einschränken.

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Schlecht definierte Anti-Subversionsgesetze wie Artikel 105 des Strafgesetzbuches können verwendet werden, um Personen strafrechtlich zu verfolgen, die das Versammlungs-, Rede- oder Demonstrationsrecht ausüben wollen.

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Zur Begründung hieß es seinerzeit: „Die Anerkennung eines Demonstrationsrechts in dem von der Strafkammer angenommenen Maße liefe auf die Legalisierung eines von militanten Minderheiten geübten Terrors hinaus.

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